Archiv 2009
03.02.2009
1.048 Mio. Euro aus Konjunkturpaket II für Erwitte
FDP schlägt Investitionen für ein Lehrschwimmbecken, das Freibad, den Sportplatz Horn, weitere Sportstätten und den Mühlenteich vor.
Aus dem Konjunkturpaket II erhält Erwitte Mittelzuwendung in Höhe von 1.408.978 €, die das Land ausschütten wird. Erwitte erhält insgesamt für Bildungsinvestitionen €. 899.666 Für die allgemeine Infrastruktur steht der Kommune 509.312 € zur Verfügung.
Damit können zügig erforderliche Modernisierungen in der Bildungsinfrastruktur, wie z. B. bei der energetischen Sanierung von Schulen oder im Städtebau getätigt werden. „Diese zusätzlichen Investitionen werden helfen die lokale Wirtschaft anzukurbeln, Arbeitsplätze zu sichern und ggf. auch neue zu schaffen. Das Ziel, gestärkt aus der Krise heraus zu kommen, muss auch in der Stadt/Kommune als Chance genutzt werden“, so MdL Christof Rasche.
Am vergangenen Freitag hatte sich die schwarz-gelbe Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf den "Zukunftspakt Kommunen" verständigt. Die Kommunen erhalten hiernach pauschal 2,38 Mrd. € von insgesamt 2,844 Mrd. €. Das entspricht 83,68% der Gesamtmittel und übertrifft damit deutlich die Vorgaben des Bundes von 70 Prozent. Leider wurde der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion, das Infrastrukturpaket auch für den kommunalen Straßenbau zu öffnen, von CDU und SPD abgelehnt.
Verteilungsmaßstab sind unbürokratische Pauschalen nach objektiven Kriterien, ein erneuter Beweis dafür, wie kommunalfreundlich die CDU/FDP geführte NRW-Landesregierung ist. Zeitaufwendige und bürokratische Antragsverfahren für jedes einzelne Investitionsprojekt entfallen. Rüthen muss lediglich ihre Investitionsmaßnahmen quartalsweise dokumentieren.
Die FDP schlägt vor, Investitionen für ein Lehrschwimmbecken, das Freibad, den Sportplatz Horn, für weitere Sportanlagen, für die Friedhofskapelle und für den Mühlenteich zu prüfen.
Die genauen Antragsbedingungen, und auch die Definition, was ist Reparatur und was ist Investition, liegen noch nicht vor. Deshalb, so Christof Rasche, müssen wir bis zur endgültige Entscheidung noch abwarten. Allerdings sollten wir möglichst schnell ein Maßnahmenpaket erstellen, um seine Förderfähigkeit zeitnah prüfen zu können.
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